Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - Übersicht -

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Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

 

Inhaltsübersicht

 

Teil 1

Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen

Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Vorrang von Prävention

§ 4 Leistungen zur Teilhabe

§ 5 Leistungsgruppen

§ 6 Rehabilitationsträger

§ 7 Vorbehalt abweichender Regelungen

§ 8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten

 

Kapitel 2
Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen

§ 9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe

§ 10 Sicherung der Erwerbsfähigkeit

§ 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung 

 

Kapitel 3
Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs

§ 12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung

§ 13 Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs

 

Kapitel 4
Koordinierung der Leistungen

§ 14 Leistender Rehabilitationsträger

§ 15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern

§ 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern

§ 17 Begutachtung

§ 18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen

§ 19 Teilhabeplan

§ 20 Teilhabeplankonferenz

§ 21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren

§ 22 Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen

§ 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz

§ 24 Vorläufige Leistungen

 

Kapitel 5
Zusammenarbeit
§ 25 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger

§ 26 Gemeinsame Empfehlungen

§ 27 Verordnungsermächtigung

 

Kapitel 6
Leistungsformen, Beratung

Abschnitt 1
Leistungsformen

§ 28 Ausführung von Leistungen

§ 29 Persönliches Budget

§ 30 Verordnungsermächtigung

§ 31 Leistungsort

Abschnitt 2
Beratung

§ 32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung

§ 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten

§ 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen

§ 35 Landesärzte

 

Kapitel 7
Struktur, Qualitätssicherung, Gewaltschutz und Verträge

§ 36 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen

§ 37 Qualitätssicherung, Zertifizierung

§ 37a Gewaltschutz

§ 38 Verträge mit Leistungserbringern

 

Kapitel 8
Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation

§ 39 Aufgaben

§ 40 Rechtsaufsicht

§ 41 Teilhabeverfahrensbericht

 

Kapitel 9
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 42 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation

§ 44 Stufenweise Wiedereingliederung

§ 45 Förderung der Selbsthilfe

§ 46 Früherkennung und Frühförderung

§ 47 Hilfsmittel

§ 47a Digitale Gesundheitsanwendungen

§ 48 Verordnungsermächtigungen

 

Kapitel 10
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

§ 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung

§ 50 Leistungen an Arbeitgeber

§ 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation

§ 52 Rechtsstellung der Teilnehmenden

§ 53 Dauer von Leistungen

§ 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit

§ 55 Unterstützte Beschäftigung

§ 56 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen

§ 57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich

§ 58 Leistungen im Arbeitsbereich

§ 59 Arbeitsförderungsgeld

§ 60 Andere Leistungsanbieter

§ 61 Budget für Arbeit

§ 61a Budget für Ausbildung

§ 62 Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen

§ 63 Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen

 

Kapitel 11
Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen

§ 64 Ergänzende Leistungen

§ 65 Leistungen zum Lebensunterhalt

§ 66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds

§ 67 Berechnung des Regelentgelts

§ 68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen

§ 69 Kontinuität der Bemessungsgrundlage

§ 70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen

§ 71 Weiterzahlung der Leistungen

§ 72 Einkommensanrechnung

§ 73 Reisekosten

§ 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten

 

Kapitel 12
Leistungen zur Teilhabe an Bildung

§ 75 Leistungen zur Teilhabe an Bildung

 

Kapitel 13
Soziale Teilhabe

§ 76 Leistungen zur Sozialen Teilhabe

§ 77 Leistungen für Wohnraum

§ 78 Assistenzleistungen

§ 79 Heilpädagogische Leistungen

§ 80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie

§ 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten

§ 82 Leistungen zur Förderung der Verständigung

§ 83 Leistungen zur Mobilität

§ 84 Hilfsmittel

 

Kapitel 14
Beteiligung der Verbände und Träger

§ 85 Klagerecht der Verbände

§ 86 Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

§ 87 Verfahren des Beirats

§ 88 Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe

§ 89 Verordnungsermächtigung

 

Teil 2

Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)

Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften

§ 90 Aufgabe der Eingliederungshilfe

§ 91 Nachrang der Eingliederungshilfe

§ 92 Beitrag

§ 93 Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen

§ 94 Aufgaben der Länder

§ 95 Sicherstellungsauftrag

§ 96 Zusammenarbeit

§ 97 Fachkräfte

§ 98 Örtliche Zuständigkeit

 

Kapitel 2
Grundsätze der Leistungen

§ 99 Leistungsberechtigung, Verordnungsermächtigung

§ 100 Eingliederungshilfe für Ausländer

§ 101 Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland

§ 102 Leistungen der Eingliederungshilfe

§ 103 Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf

§ 104 Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles

§ 105 Leistungsformen

§ 106 Beratung und Unterstützung

§ 107 Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen

§ 108 Antragserfordernis

 

Kapitel 3
Medizinische Rehabilitation

§ 109 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 110 Leistungserbringung

 

Kapitel 4
Teilhabe am Arbeitsleben

§ 111 Leistungen zur Beschäftigung

 

Kapitel 5
Teilhabe an Bildung

§ 112 Leistungen zur Teilhabe an Bildung

 

Kapitel 6
Soziale Teilhabe

§ 113 Leistungen zur Sozialen Teilhabe

§ 114 Leistungen zur Mobilität

§ 115 Besuchsbeihilfen

§ 116 Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme

 

Kapitel 7
Gesamtplanung

§ 117 Gesamtplanverfahren

§ 118 Instrumente der Bedarfsermittlung

§ 119 Gesamtplankonferenz

§ 120 Feststellung der Leistungen

§ 121 Gesamtplan

§ 122 Teilhabezielvereinbarung

 

Kapitel 8
Vertragsrecht

§ 123 Allgemeine Grundsätze

§ 124 Geeignete Leistungserbringer

§ 125 Inhalt der schriftlichen Vereinbarung

§ 126 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung

§ 127 Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung

§ 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung

§ 129 Kürzung der Vergütung

§ 130 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen

§ 131 Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen

§ 132 Abweichende Zielvereinbarungen

§ 133 Schiedsstelle

§ 134 Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen

 

Kapitel 9
Einkommen und Vermögen

§ 135 Begriff des Einkommens

§ 136 Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen

§ 137 Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen

§ 138 Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen

§ 139 Begriff des Vermögens

§ 140 Einsatz des Vermögens

§ 141 Übergang von Ansprüchen

§ 142 Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen

 

Kapitel 10
Statistik

§ 143 Bundesstatistik

§ 144 Erhebungsmerkmale

§ 145 Hilfsmerkmale

§ 146 Periodizität und Berichtszeitraum

§ 147 Auskunftspflicht

§ 148 Übermittlung, Veröffentlichung

 

Kapitel 11
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 149 Übergangsregelung für ambulant Betreute

§ 150 Übergangsregelung zum Einsatz des Einkommens

§ 150a Übergangsregelung für Ausländerinnen und Ausländer mit Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder mit entsprechender Fiktionsbescheinigung

Teil 3
Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

Kapitel 1

Geschützter Personenkreis

§ 151 Geltungsbereich

§ 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise

§ 153 Verordnungsermächtigung

§ 153a Sachverständigenbeirat, Verfahren

 

Kapitel 2

Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

§ 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen

§ 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen

§ 156 Begriff des Arbeitsplatzes

§ 157 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl

§ 158 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen

§ 159 Mehrfachanrechnung

§ 160 Ausgleichsabgabe

§ 161 Ausgleichsfonds

§ 162 Verordnungsermächtigungen

 

Kapitel 3

Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen

§ 163 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern

§ 164 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen

§ 165 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber

§ 166 Inklusionsvereinbarung

§ 167 Prävention

 

Kapitel 4

Kündigungsschutz

§ 168 Erfordernis der Zustimmung

§ 169 Kündigungsfrist

§ 170 Antragsverfahren

§ 171 Entscheidung des Integrationsamtes

§ 172 Einschränkungen der Ermessensentscheidung

§ 173 Ausnahmen

§ 174 Außerordentliche Kündigung

§ 175 Erweiterter Beendigungsschutz

 

Kapitel 5

Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers

§ 176 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates

§ 177 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung

§ 178 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung

§ 179 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen

§ 180 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung

§ 181 Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers

§ 182 Zusammenarbeit

§ 183 Verordnungsermächtigung

 

Kapitel 6

Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen

§ 184 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit

§ 185 Aufgaben des Integrationsamtes

§ 185a Einheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber

§ 186 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt

§ 187 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit

§ 188 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit

§ 189 Gemeinsame Vorschriften

§ 190 Übertragung von Aufgaben

§ 191 Verordnungsermächtigung

 

Kapitel 7

Integrationsfachdienste

§ 192 Begriff und Personenkreis

§ 193 Aufgaben

§ 194 Beauftragung und Verantwortlichkeit

§ 195 Fachliche Anforderungen

§ 196 Finanzielle Leistungen

§ 197 Ergebnisbeobachtung

§ 198 Verordnungsermächtigung

 

Kapitel 8

Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen

§ 199 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen

§ 200 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen

 

Kapitel 9

Widerspruchsverfahren

§ 201 Widerspruch

§ 202 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt

§ 203 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit

§ 204 Verfahrensvorschriften

 

Kapitel 10

Sonstige Vorschriften

§ 205 Vorrang der schwerbehinderten Menschen

§ 206 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge

§ 207 Mehrarbeit

§ 208 Zusatzurlaub

§ 209 Nachteilsausgleich

§ 210 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit

§ 211 Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten

§ 212 Unabhängige Tätigkeit

§ 213 Geheimhaltungspflicht

§ 214 Statistik

 

Kapitel 11

Inklusionsbetriebe

§ 215 Begriff und Personenkreis

§ 216 Aufgaben

§ 217 Finanzielle Leistungen

§ 218 Verordnungsermächtigung

 

Kapitel 12

Werkstätten für behinderte Menschen

§ 219 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen

§ 220 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen

§ 221 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen

§ 222 Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte

§ 223 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe

§ 224 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand

§ 225 Anerkennungsverfahren

§ 226 Blindenwerkstätten

§ 227 Verordnungsermächtigungen

 

Kapitel 13

Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr

§ 228 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle

§ 229 Persönliche Voraussetzungen

§ 230 Nah- und Fernverkehr

§ 231 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr

§ 232 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr

§ 233 Erstattungsverfahren

§ 234 Kostentragung

§ 235 Einnahmen aus Wertmarken

§ 236 Erfassung der Ausweise

§ 237 Verordnungsermächtigungen

 

Kapitel 14

Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften

§ 237a Strafvorschriften

§ 237b Strafvorschriften

§ 238 Bußgeldvorschriften

§ 239 Stadtstaatenklausel

§ 240 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst

§ 241 Übergangsregelung

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Red 20240228